Rechtsprechung
| OLG Hamm, 21.07.2015 - II-6 WF 92/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigung eines Verfahrenskostenvorschusses im Kostenfestsetzungsverfahren
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 104
Berücksichtigung eines Verfahrenskostenvorschusses im Kostenfestsetzungsverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bielefeld, 09.02.2015 - 34 F 1424/12
- OLG Hamm, 21.07.2015 - II-6 WF 92/15
Papierfundstellen
- FamRZ 2016, 490
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.12.2009 - XII ZB 79/06
Voraussetzungen der Anrechnung eines unstreitig geleisteten …
Auszug aus OLG Hamm, 21.07.2015 - 6 WF 92/15
Mit einer solchen Anrechnung wird sichergestellt, dass die Vorschussleistung die Kosten des Berechtigten voll abdeckt andererseits wird vermieden, dass der Berechtigte aus der Prozessführung einen kostenmäßigen Gewinn erzielt (BGH, Beschluss vom 09.12.2009, XII ZB 79/06, NJW-RR 2010, 718ff., Rn. 19ff. - zitiert nach juris;… vgl. auch Schulz, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 4. Auflage 2013, § 104 Rn. 49).